Kreisbauausschuss

01.09.2022 Freiflächenphotovoltaik

Auf der Tagesordnung des Kreisbauausschusses stand eine Verwaltungsvorlage zum Thema „Freiflächenphotovoltaik“ zur Debatte.

Im Vorfeld hatte es schon reichlich Diskussion gegeben, wie man mit dem Thema umgehen soll, da parallel schon Anlagen auf den Weg gebracht wurden. Speziell die Diskrepanz zwischen Energie, Nahrungsmittel und Landschaftsbild geben Anlass zu unterschiedlichen Positionen. Ein Kriterienkatalog sollte es zukünftig richten, um Rahmenbedingungen für Investoren aufzuzeigen. Die Kreisverwaltung legte einen Entwurf vor, der zunächst in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe mit der Verwaltung besprochen wurde. Von Seiten der Politik gab es erheblichen Änderungsbedarf, der schriftlich an die Verwaltung aufgezeigt wurde.

 Anlage bei Nieheim

Die FDP Fraktion hatte deutliche Anforderungen, um die allgemein als „Verhinderungsentwurf“ in der Öffentlichkeit betitelte Vorlage der Verwaltung zu entschärfen. Diese Anforderungen wurden nur rudimentär berücksichtig. Ein Punkt ist positiv zu bewerten, Flächen unter 2ha fallen nicht (nur minimal) unter den Kriterienkatalog. Im Bauausschuss wurde dann der gering modifizierte Verwaltungsentwurf mit Stimmen der CDU/UWG positiv beschieden. Marion Ewers hatte vergeblich versucht den Tagesordnungspunkt wegen zu vieler ungeklärter Fragen von der Tagesordnung zu nehmen, um ihn dann nochmals in der Arbeitsgruppe zu beraten. Sie enthielt sich dann bei der Abstimmung über den Entwurf um in der Fraktion die endgültige Position für den Kreistag zu erarbeiten.