Landesgartenschau auf den Weg gebracht

15.05.2020

In einer intensiven Ratssitzung am 13. Mai wurde die Landesgartenschau (LGS) auf den Weg gebracht. Zunächst legte Kämmerer Stadermann die finanzielle Entwicklung Höxters der nächsten Jahre dar. Auf Grund der wegbrechenden Einnahmen und der zu erwartenden Mehrbelastungen drohen Höxter Millionenverluste. Vor diesem Szenario hielt MdL M. Goeken, offensichtlich aus Düsseldorf entsandt, eine "Brandrede", in der er eine eindeutiges Bekennen zur LGS forderte. Im Anschluss unterstützte Bauderzernentin Cl. Koch Goeken. Tenor der Rede Goekens war, dass die LGS praktisch als Konjunkturprogramm mit einem Umfang von ca. 30 Mio. € anzusehen ist. Insbesondere die im Rahmen des Projektes eingeschlossenen Infrastrukturmaßnahmen wären ohne die LGS in der Form und Schnelligkeit nicht möglich. Einzig die SPD votierte gegen die LGS oder man enthielt sich. Wenn die folgende Diskussion auch teilweise polemisch verlief, so darf man die Argumente Böhlers nicht ganz übersehen. So werden durch die LGS finanzielle Verpflichtungen losgetreten, die es zu bedienen gilt. Da zum jetzigen Zeitpunkt niemand weiß, wie und in welcher Form sich die Corona-Pandemie letztlich auf die kommunalen Finanzen auswirken wird, negativ werden sie auf jeden Fall sein, weiß auch niemand, wie groß die LGS-bedingten Belastungen für Höxter werden. Ob diese allein durch Sparen und Verschieben (Behrens CDU) möglich ist, wird man sehen. Erhöhungen kommunaler Steuern und Abgaben sind letztlich nicht auszuschließen. Dazu müssen sich alle, die die LGS wollen, bekennen und das auch öffentlich so vertreten. Ob eine Verschiebung der LGS wirklich so unmöglich ist, wie dies von Goeken dargestellt wurde, darf allerdings auch hinterfragt werden. In diesen Zeiten ist viel möglich. Die SPD hat sich allerdings immer, auch das gehört zur Wahrheit, indifferent zur LGS verhalten. Mal war man dafür, mal dagegen.

Dass die FDP Höxter für die LGS ist, beruht auf der Einschätzung, dass die im Rahmen der LGS getätigten Investitionen höher einzuschätzen sind als die möglichen Risiken. Martin Hillebrand hat das in der Ratssitzung klar dargestellt. S. Presse

Dr. med. H.-Jürgen Knopf