Liberale unter Druck - Auswirkungen auf die Kommunalwahl?
12.05.2020
In den letzten Tagen häuften sich in den Print- und Online-Medien Berichte, die sich mit dem Zustand des Liberalismus in Deutschland im Allgemeinen und dem der FDP im Besonderen auseinandersetzen. Je nach politischer Ausrichtung fallen die Beurteilungen eher analytisch oder eher hämisch aus, pessimistisch sind sie allemal.
Im Mittelpunkt steht natürlich Christian Lindner, der nach Ansichten einiger Autoren durch seine Alleinunterhalterfunktion der letzten Jahre an die Grenzen kommt. Er habe es während dieser Zeit nicht verstanden, ein schlagkräftiges Team aufzustellen, das auf breiter Basis erkennbar für liberale Themen in Deutschland streitet.
Diese Situation kann uns auch als Stadtverband, der den kürzesten Weg zu den Bürgerinnen und Bürgern hat, nicht kalt lassen. Es ist eine Binsenweisheit, dass die Berliner Großwetterlage auch auf Kommunalwahlen einen massiven Einfluss hat. Wir hatten 2009, getragen vom Westerwelle´schen Wahlerfolg, unser bestes Ergebnis in der Stadt. In den folgenden 5 Jahren haben wir als Vierer-Fraktion eine erfolgreiche Politik betrieben. So ist es uns mit zu verdanken, dass die Realschule noch existiert. Wir hatten uns u. a. für Wirtschaftsförderungs- (z. B. Gewerbeparkanschließung) und Infrastrukturmaßnahmen stark gemacht. Als 2014 wieder Kommunalwahlen stattfanden, waren wir im deutschen Bundestag nicht mehr vertreten, die FDP bundespolitisch am Boden. Wir fuhren eines unserer schlechtesten Ergebnisse in Höxter ein. Als Folge verloren wir mit nur noch einem Ratsmitglied unseren Fraktionsstatus, wodurch die Ratsarbeit deutlich erschwert wurde.
Aktuell ist unsere Bilanz nicht schlecht. Wir haben als einzige Partei frühzeitig auf die Benachteiligung des Fachhandels im Rahmen der Maßnahmen der Corona-Pandemie in Höxter hingewiesen. Wir haben uns als einzige Partei öffentlich eingesetzt, um den lokalen Handel wieder an den Start zu bringen. Gleiches gilt für die Gastronomie. Beides war erfolgreich. Wir haben uns eindeutig zum Umgang mit den geplanten Großprojekten in Höxter geäußert und haben auf den "Maulkorb" bei Ratssitzungen für die Bürgerinnen und Bürger durch Rat und Politik hingewiesen.
Es liegt an uns, unseren Mitgliedern und Wohlgesinnten, dem zur Zeit negativen Bundestrend zu trotzen und hier vor Ort immer wieder auf unser Engagement und unsere Erfolge für die Bürgerinnen und Bürger Höxters hinzuweisen.
Ich bin überzeugt, dass wir im September ein gutes Ergebnis erzielen können.
Dr. H.-Jürgen Knopf
