Stellungnahme zu den Vorgängen um Lügde
16.05.2021 Stellungnahme der Kreistagsfraktion
FDP Kreistagsfraktion „Lügde offenbart Fehler und Schwächen“
Höxter. Wie fast jeder im Kreis Höxter ist die Fraktion der FDP im Kreistag schockiert über die Aussagen des ehemaligen Landrats Spieker im Untersuchungsausschuss und über die Fehler, die anscheinend im Jugendamt gemacht wurden.
Die Fraktion weiß wovon sie spricht, denn zwei Fraktionsmitglieder waren selbst in Düsseldorf bei der Anhörung im Untersuchungsausschuss anwesend.
Britta Köhler, seit November 2020 Mitglied des Jugendhilfeausschusses, war Zeugin der Aussagen von Mitarbeiterinnen des Jugendamtes und Kreistagsmitglied Markus Bömelburg war anwesend, als Friedhelm Spieker und Michael Stickeln ihre Aussagen in Düsseldorf machten. Beide kamen mit erschütternden Eindrücken zurück, sie wurden mit einer Reihe von Fakten und Vorgängen konfrontiert, die bei den Mitteilungen der Verwaltung nur teilweise eine Rolle gespielt haben, nur mit einem Kopfschütteln sind die vielen Erinnerungslücken zu bewerten.
Die Fraktion wird unumwunden den neuen Landrat bei der Aufarbeitung der Vorfälle unterstützen und begrüßt sein Engagement eine externe Untersuchung durchzuführen. „Allerdings sollte diese zeitnah erfolgen und nicht erst im nächsten Jahr zu Ergebnissen führen. Ebenso ist es dringend erforderlich dem Ausschuss sämtliche angeforderten Akten zeitnah zur Verfügung zu stellen. Landrat Stickeln hat sein Wort gegeben, um diesen Vorgang zu beschleunigen und das Ganze auch bereits mit einem zusätzlich abgestellten Mitarbeiter in die Tat umgesetzt. Nichtsdestotrotz und unabhängig davon wie das Ergebnis dieser Untersuchung ausfallen wird halten wir es für zwingend erforderlich sich von den Aussagen, der Amtsführung und dem Verhalten von Friedhelm Spieker, dem damaligen Chef der Verwaltung, zu distanzieren und ihn zu einer Entschuldigung aufzufordern!“, so Markus Bömelburg.
Der Schutz von Kindern ist immer auch Chefsache und keine Amtsbagatelle und selbst bei einem Verdacht, der nur auf Hörensagen beruht ist dem nachzugehen, so die einhellige Meinung der FDP.
„In den Medien ist im Moment soviel zu lesen, von Versäumnissen und Fehlern im Jugendamt, Arroganz und Überheblichkeit bei Politikern, aber eins vermissen wir und zwar das Wichtigste in dieser ganzen Debatte: Eine aufrichtige Entschuldigung und Mitgefühl für die Opfer. Das Wichtigste haben wir vollkommen aus den Augen verloren in unseren Bemühungen den Schuldigen zu identifizieren: Die Kinder, die in ihrer Unschuld zu Opfern geworden und für den Rest ihres Lebens gezeichnet sind!“, so Marion Ewers, Fraktionsvorsitzende der FDP.
„Lügde eignet sich wahrlich nicht als Politikum und um Wahlkampf zu machen, Lügde ist ein Symbol was in unserer Zeit leider oft fehlt: Empathie, Anstand und echtes Interesse am Schicksal der Menschen. Lügde zeigt wie krank unsere Gesellschaft sein kann und wie wichtig es mehr denn je ist genau hinzuschauen“, so die FDP Fraktion.
