Themenübersicht Kreisfraktion

    Themen der Jahre:

    Themenübersicht Kreisfraktion

    Themen der Jahre:

    Themen 2019

    Bilster Berg

    09.01.2019

    Die FDP im Kreis Höxter nimmt mit Bedauern die aktuelle Auseinandersetzung um den Bilster Berg zur Kenntnis. Die FDP hat von Anfang an die Entwicklung der Anlage unterstützt und steht auch weiterhin zu diesem "Leuchtturmprojekt" stellt Kreisfraktionssprecher Robert M. Prell fest. Viel Mehrwert wurde mit diesem Projekt für den Kreis geschaffen und so sollte es auch weiterhin bleiben. Für die Anwohner habe man vollstes Verständnis und auch die ablehnende Haltung der Kreisverwaltung für eine Ausweitung wird fachlich fundiert sein. Somit, ergänzt Kreisvorsitzender Dr. H.-Jürgen Knopf, ist eine gerichtliche Klärung des Verfahrens die letzte und schlechteste Variante einer Einigung. Die FDP würde sich einen Konsens aller Beteiligten und aller Ansprüche wünschen, um hier nicht Schaden für eine hervorragende Einrichtung zu produzieren.

     

    Finanzierung Flughafen

    05.01.2019

    Auf die Anteilskreise des Flughafens Paderborn/Lippstadt kommen in diesem Jahr höhere Verlustbeiträge zu. In den Kreistagen, also auch Höxter, wird das Thema sicherlich wieder emotional diskutiert werden. Die FDP hat sich immer und nachhaltig für den Erhalt und die Weiterentwicklung dieses wichtigen Infrastrukturobjektes ausgesprochen. Das wird auch so bleiben. Siehe dazu auch "Aktuelles oder Presse" mit einem kompletten Bericht.

    fdphx KTFFlughafenThema

     

    Windkraftflächen

    01.01.2019

    Da sich das Thema "Ausweisung von Windkraftflächen" in den Städten des Kreises in 2019 zunehmend konkretisiert und mit vielen emotionalen Diskussionen verbunden ist, hier ein interessanter Text.

    fdphx KTFWindparks

    Kreisinvestitionen

    01.01.2019

    Zwei Punkte aus der Haushaltsrede der FDP stehen u.a. für nächstes Jahr auf der Agenda. Die Modalitäten im Umgang mit Anträgen Dritter, aber vor allem das Verhältnis Haushaltsvolumen und Investitionen als Maßstab für die Entwicklung des Kreises Höxter. Der Haushalt 2019 (Ergebnisplan-Aufwendungen) hat einen Umfang von 228.783.800,00 Euro. Davon sind 32,64 Mio. Euro Investitionen, also ein Prozentsatz von ca. 14%. Wobei diverse Rückstellungen und Sonderinvestitionen darin enthalten sind, was letztlich produktive Investitionen von ca. 10% bedeuten. Mit der "Region Plus X" und dem "Rückkehrerprogramm" als Beispiele ist man strategisch auf dem richtigen Weg. Es stellt sich aber die Frage nach der "finanziellen Power". Es geht nicht darum mehr Geld einfach zu verteilen, sondern verstärkt gezielte Investitionen für eben genannte Themen und Projekte sinnvoll ein zu setzen. Die FDP Fraktion wird sich intensiv mit diesem Komplex beschäftigen, um für unser Kulturland Höxter weitere Entwicklungsperspektiven zu unterstützen.

     

    Bürgerbeteiligung

    01.01.2019

    Die FDP-Kreistagsfraktion bedauert die geringe Bürgerbeteiligung bei Kreistagssitzungen. Mit wenigen Ausnahmen, wie z. B. der Frage der Wiedereinführung der Autokennzeichen für einzelne Städte und Gemeinden, finden die Sitzungen praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Auch die Möglichkeit, Anfragen an die Verwaltung zu stellen, wird nur in seltenen Ausnahmefällen genutzt. Nach der Meinung der FDP bietet die eigene Teilnahme die Möglichkeit, sich ein Urteil bilden, insbesondere was die Argumentation der einzelnen Parteien zu bestimmten Tagungspunkten und die Entscheidungsfindung angeht.
    Die FDP-Kreistagsfraktion wird sich dafür einsetzen, dass die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung zukünftig rechtzeitig in einer Form publik gemacht wird, die eine ausreichende Information gewährleistet. Dadurch erhält jeder die Möglichkeit, sich frühzeitig zu informieren und ggf. bei interessierender Thematik an der Sitzung teilzunehmen. Die jetzige Form der Bekanntgabe über Kleinstanzeigen, die kaum erkennbar in den Tageszeitungen auf eine Homepage hinweisen oder kurze Artikel zu einzelnen Themen, die oft erst am Tagungstag veröffentlicht werden, sind sicherlich nicht hilfreich.

    Themen 2018

    Ausbau Breitband

    04.10.2018

    Der Ausbau des Breitbandnetzes/Glasfaser ist eine wichtige Voraussetzung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung im Kreis Höxter. Die FDP begrüßt, dass der Ausbau mit Spatenstich Anfang Mai 2018 begonnen hat und in vielen Bereichen die Umsetzung erfolgt.

    Wir bitten um einen Bericht über den aktuellen Status des Ausbaus.

    Für die Kreistagssitzung am 04.10.2018 bitte ich dazu speziell folgende Fragen zu beantworten:

    1. Ist die für Frühjahr 2019 geplante Fertigstellung im Plan?
    2. Gibt es absehbare Probleme, die den Ausbau verzögern könnten?
    3. Funktioniert die Zusammenarbeit zwischen der Telekom und Sewikom?
    4. In einigen Orten hat es beim Ausbau erhebliche Beschädigungen z.B. bei Wasserleitungen gegeben. Was waren die Gründe?
    5. Auf der Homepage der Firma Sewikom kann man die Verfügbarkeit prüfen. Leider werden keine flächendeckenden Angaben gemacht bzw. viele Orte fehlen. Wird das Angebot komplettiert?

    Robert M. Prell (Fraktionssprecher)

     

    Entwicklung Region X

    04.10.2018

    Eine wichtige Grundlage für die Zukunft des Kreises Höxter und die hier lebenden Menschen ist eine florierende Wirtschaft, die genügend Arbeitsplätze bereitstellt. Trotz der bekannten Standortnachteile gibt es hier einen starken Mittelstand und viel Potential bzw. Vorteile, die ein Leben und Arbeiten im Kreis attraktiv machen.

    Das Konzept „Kreis Höxter. Die Region plus X" hat das Potential, diese Botschaften herauszuarbeiten, zu transportieren und für den Kreis regional und überregional zu werben. Ein "X-Aspekt" ist sicherlich auch das Kulturland, dessen Logo nach wie vor präsent ist.

    Wir bitten um einen Bericht über den aktuellen Status des Konzeptes bzw. der Umsetzung.

    Für die Kreistagssitzung am 04.10.2018 bitte ich dazu speziell folgende Fragen zu beantworten:

    1. Wie sieht die Planung für das Regionalmarketing Konzept „Kreis Höxter – Die Region plus X mittel- und langfristig aus?
    2. Was hat das Konzept bisher gekostet und was plant der Kreis weiter zu investieren?
    3. Welche Vorhaben, speziell mit der heimischen Wirtschaft, stehen aktuell an?
    4. Wie lässt sich die "Dualität" Kulturland und X-Region zusammenführen bzw. einheitlich darstellen oder auch überregional vermarkten?

    Gerade zum letzten Punkt, nach dem langjährigen Ringen um "Wiedererkennungspotentiale", scheint uns ein konzentriertes Bezugsmerkmal sinnvoll.

    Robert M. Prell (Fraktionssprecher)

     

    Hoher Impfschutz im Kreis Höxter

    17.04.2018

    Auf Anfrage von Dr. H.-Jürgen Knopf im Namen der FDP-Kreistagsfraktion, hat sich Dr. Wilfried Münster, Leiter des Gesundheitsdienstes, in der Kreistagssitzung am 12. April zur Impfsituation im Kreis Höxter geäußert. 

    Die Impfsituation von Kindern im Einschulungsalter im Kreis Höxter ist sehr gut. Laut Münster würde die Rate der Masernimpfungen mit rund 96 Prozent über dem Landesdurchschnitt liegen. Auch die Rate der Sechsfach-Kombinationsimpfung gegen Tetanus, Diphtherie, Keuchhusten, HiB, Polio und Hepatitis B sei mit 94 Prozent auf einem vergleichbar hohen Stand. Außerdem wies Dr. Münster darauf hin, dass es Häufungen von unzureichend geimpften Kindern, wie sie in einigen Großstädten vorkommen, im Kreis Höxter nicht gäbe.

    Das ist eine überdurchschnittliche Rate an vollständig geimpften Kindern zur Einschulung, die in Nordrhein-Westfalen wenn nicht einmalig, so doch einen Spitzenwert darstellen dürfte. 

    Themen 2017

    Anmerkung Klimaschutzkonzept

    02.06.2017

    Vielen Dank für die Unterlage "Integriertes Klimaschutzkonzept". Ein umfangreicher und komplexer Maßnahmenkatalog, den ich trotzdem aufmerksam durchgearbeitet habe.
    Es ist bekannt, dass ich dem Thema "Klimawandel" in Bezug zu "CO2", sowie auch der allgemeinen CO2-Diskussion, sehr kritisch gegenüber stehe. Trotzdem vielen Dank an die Kreisverwaltung, dass sie sich dem Thema von allen Seiten nähert. Denn natürlich findet Energiesparen bzw. insgesamt Ressourceneinsparung unsere Unterstützung. Natürlich muss es ein gesundes Verhältnis zwischen Ökologie und Ökonomie geben und selbstverständlich treten wir für innovative Technologien ein.
    Bei der Vorlage nun habe ich mich auf die besondere Betrachtung der CO2 Indikatoren zur Priorisierung der 61 Handlungsfelder und Maßnahmenempfehlungen beschränkt. Dazu habe ich einige Fragen bzw. Anmerkungen, die im Vorfeld, aber auch in der Sitzung des Bauausschusses am 20.6. beantwortet werden können. Ich bitte auf jeden Fall, diese Anfrage zur Einladung des Bauausschusses beizufügen, danke.
    Allgemeine Anmerkung:
    Bei der Bewertung des Indikators CO2-Einsparpotenzials (3 bis -1) scheint mir keine durchgängige schlüssige Bewertung vorgenommen worden zu sein bzw. in manchen Fällen vielleicht auch durchaus schwierig.
    Demzufolge könnte das abschließende Ranking der Maßnahmen möglicherweise auch beeinflusst sein. Die ersten 10-15 Maßnahmen liegen sehr dicht zusammen.
    Allgemein stelle ich bei den (besonders) vorderen Maßnahmen fest, dass sie auch ohne ein besonderes Klimaschutzkonzept sinnige Maßnahmen wären bzw. sowieso auf der Agenda stehen.
    Anfragen:
    1. Bei der Maßnahme 01 "Beantragung eines Klimaschutzmanagers" sehe ich keinerlei direktes CO2 Einsparpotential. Ebenso bei den Maßnahmen 02, 03, 06, 12, 19, 28, 33, 43. Also bei rein administrativen Vorgängen, die nicht direkt in eine Maßnahme mit konkreten Sparmaßnahme führen.
    Wie ergeben sich diese Bewertungen?
    2. Bei der Maßnahme 07 "Klimafreundliche Beschaffung", wo ausdrücklich das Einsparpotential beschrieben wird, geht man von einer geringen Sparquote aus. Ebenso bei Maßnahme 22 "Unser Dorf nutzt die Sonne", wo gar keine CO2-Ersparnis angenommen wird.
    Wie ergeben sich diese Bewertungen?
    3. Bei der Maßnahme 50, 51, 52 "Bildung, Jugend und Schulen als Oberbegriff" bringen entweder alle Maßnahmen etwas oder keine eine direkte Einsparung.
    Wie ergeben sich diese Bewertungen?
    Die grundsätzliche Frage, die sich also stellt, wie kann eine objektive Bewertung für CO2-Ersparnisse tatsächlich festgestellt werden?
    Bei Strom, Wärme, Wasser etc. lässt es sich durchaus messen, eine daraus abgeleitete CO2-Bilanz halte ich für fragwürdig.
    Zur Erinnerung: Deutschland ist bei dem weltweiten CO2-Anteil in der Atmosphäre mit 0,0004712% beteiligt.
     
    Robert M. Prell (Fraktionssprecher)

    Themen 2016

    Status B64

    29.11.2016

    Für die nächste Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses am 29.11.2016 bitten wir, folgende Anfrage auf die Tagesordnung zu setzen und mit der Verwaltung entsprechend abzustimmen. In der Sitzung kann ich dann weitere Erläuterungen geben.
    Anfrage:
    Mit Bezug zu den Pressemeldungen am 18.10.2016 NW "Babik: Zu schützender Lebensraum vernichtet" und am 15.10.2016 WB "Menschen und Schlingnattern ziehen für die neue B64 um – Initiative kritisiert Straßen NRW" ergeben sich für uns folgende Fragen:
    1. Sind die Pflegemaßnahmen am Taubenborn ordnungsgemäß durchgeführt worden?
    2.  Gibt es eine nennenswerte oder überhaupt eine Schlingnatterpopulation?
    3. Gibt es eine endgültige Trassenführung und sind die entsprechenden Grundstücksangelegenheiten geklärt?
    4. Wie ist aus Sicht des Kreises die Realisierung des Projektes "Lückenschluss B64 Godelheim" einzuschätzen?
    Anmerkung: Nachdem Millionen Euro für die komfortable Unterbringung diversen Getiers ausgegeben wurden/werden, ist es im Sinne der anwohnenden Menschen dringend und angemessen, auch diese Spezies entsprechend zu entlasten. Wir stellen leider eine menschenverachtende Verzögerungstaktik fest, die notwendige Umgehung der B64 endlich entscheidend auf den Weg zu bringen.
     
    Robert M. Prell (Fraktionssprecher)
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