• Aktuelles

Themenübersicht Kreisverband

Themen der Jahre:

Themenübersicht Kreisverband

Themen der Jahre:

Themen 2019

Strassenausbau

29.01.2019

Die Beteiligung von Anliegern an den Kosten der Herstellung, Anschaffung und Erweiterung sowie der Verbesserung, jedoch ohne die laufende Unterhaltung und Instandsetzung von im kommunalen Eigentum stehenden Straßen, Wegen und Plätzen wird intensiv diskutiert. Viele Bürger und Verbände treten in Kontakt mit der örtlichen Politik, aber auch Fraktionen und Abgeordnete im Landtag erhalten hierzu regelmäßig Zuschriften.

Antrag CDU/FDP Landtag NRW ...

 

Bilster Berg

09.01.2019

Die FDP im Kreis Höxter nimmt mit Bedauern die aktuelle Auseinandersetzung um den Bilster Berg zur Kenntnis. Die FDP hat von Anfang an die Entwicklung der Anlage unterstützt und steht auch weiterhin zu diesem "Leuchtturmprojekt" stellt Kreisfraktionssprecher Robert M. Prell fest. Viel Mehrwert wurde mit diesem Projekt für den Kreis geschaffen und so sollte es auch weiterhin bleiben. Für die Anwohner habe man vollstes Verständnis und auch die ablehnende Haltung der Kreisverwaltung für eine Ausweitung wird fachlich fundiert sein. Somit, ergänzt Kreisvorsitzender Dr. H.-Jürgen Knopf, ist eine gerichtliche Klärung des Verfahrens die letzte und schlechteste Variante einer Einigung. Die FDP würde sich einen Konsens aller Beteiligten und aller Ansprüche wünschen, um hier nicht Schaden für eine hervorragende Einrichtung zu produzieren.

 

Digitalpakt für Schulen

01.01.2019

Die FDP des Kreises Höxter sieht sich durch die Landes-CDU getäuscht. Im Koalitionsvertrag ist festgelegt, neue Kooperationsmöglichkeiten im föderalen Aufbau des Landes zu schaffen, um die Gesamtfinanzierung unseres Bildungssystems durch eine gemeinsame Anstrengung der Kommunen, der Länder und des Bundes zu sichern. Explizit wird gefordert. Explizit wird gefordert: „Alle gesetzlichen Hürden, die einer solchen gesamtgesellschaftlichen Kraftanstrengung im Wege stehen, sind zu beseitigen“. Die geplanten Investitionen des Bundes von 5 Mrd. Euro in die digitale Ausstattung der Schulen sind nach Meinung der Liberalen nicht nur dringend erforderlich, sondern lange überfällig. Die Ablehnung der geplanten Grundgesetzänderung durch die Länder zeigt, dass dieses Land nicht reformwillig ist. Durch diesen Provinzialismus aus Kleinstaaterei und Kompetenzgerangel werden wichtige Reformen verschlafen, während um uns herum die Digitalisierung weiter vorangetrieben wird.
Dabei sehen die Liberalen gerade im digitalen Zeitalter Bildung als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe an, die auch die finanzielle Beteiligung des Bundes erfordert. Konsequenterweise hat NRW-Bildungs-ministerin Yvonne Gebauer daher als Einzige in der Kultusministerkonferenz nicht für einen Beschluss mit einer deutlichen Zurückweisung der im Bundestag gefundenen Vereinbarung gestimmt. Es wird nun im Vermittlungsausschuss eine Kompromissfindung zwischen Bund und Ländern geben. Dies wird allerdings Zeit bei ungewissem Ausgang kosten.
Für Nordrhein-Westfalen kann es auf der Basis des Koalitionsvertrages deshalb nur eine Linie geben: die vorgelegte Grundgesetzänderung muss schnellstmöglich geändert werden, um diese mehrheitsfähig zu machen, gerade bei den Fragen der Kofinanzierung und Entfristung.

Themen 2018

Hoher Impfschutz im Kreis Höxter

17.04.2018

Auf Anfrage von Dr. H.-Jürgen Knopf im Namen der FDP-Kreistagsfraktion, hat sich Dr. Wilfried Münster, Leiter des Gesundheitsdienstes, in der Kreistagssitzung am 12. April zur Impfsituation im Kreis Höxter geäußert. 

Die Impfsituation von Kindern im Einschulungsalter im Kreis Höxter ist sehr gut. Laut Münster würde die Rate der Masernimpfungen mit rund 96 Prozent über dem Landesdurchschnitt liegen. Auch die Rate der Sechsfach-Kombinationsimpfung gegen Tetanus, Diphtherie, Keuchhusten, HiB, Polio und Hepatitis B sei mit 94 Prozent auf einem vergleichbar hohen Stand. Außerdem wies Dr. Münster darauf hin, dass es Häufungen von unzureichend geimpften Kindern, wie sie in einigen Großstädten vorkommen, im Kreis Höxter nicht gäbe.

Das ist eine überdurchschnittliche Rate an vollständig geimpften Kindern zur Einschulung, die in Nordrhein-Westfalen wenn nicht einmalig, so doch einen Spitzenwert darstellen dürfte. 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok